Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen Kursteilnehmenden und der Helios Klinikum Gifhorn GmbH als kursanbietende Einrichtung. Abweichende Allgemeine Geschäfts- oder Veranstaltungsbedingungen haben keine Gültigkeit. Anmeldungen für Kurse der Kooperationspartner der Elternschule sind hiervon nicht erfasst.
1. Anmeldung
- Die Voraussetzung für eine Kursteilnahme ist die vorherige Anmeldung. Diese erfolgt online und in Textform. Das Online-Formular ist auf der Website der Helios Klinikum Gifhorn GmbH aufrufbar: Elternschule Helios Klinikum Gifhorn.
- Mit der Anmeldung entsteht die Zahlungsverpflichtung für das volle Teilnahmeentgelt. Bei minderjährigen Teilnehmenden kann die Anmeldung nur durch die gesetzlich Vertretenden (§ 1629 BGB) erfolgen. Die Teilnahme von minderjährigen Teilnehmenden ist ausschließlich in Begleitung der gesetzlich Vertretenden möglich.
- Wer ohne vorherige Anmeldung an den Kursen teilnimmt, kann von der Kursleitung von der Teilnahme ausgeschlossen werden. Dies gilt insbesondere bei Veranstaltungen mit begrenzter Teilnahmeanzahl. Auch ohne ausdrückliche Anmeldung entsteht die Zahlungspflicht für das volle Teilnahmeentgelt aufgrund eines einmaligen Kursbesuchs.
2. Rücktritt/Abmeldung
- Teilnahmeentgelte werden erstattet, sofern Anmeldungen per Rücktritt bis zu 2 Tage vor erstem Kurstermin zurückgezogen werden und das Teilnahmeentgelt belegbar entrichtet wurde.
- Anmeldungen, die ab 2 Tage vor dem ersten Kursbeginn oder erst nach dem ersten Kurstermin rückgängig gemacht werden, verpflichten zur Zahlung des vollen Teilnahmeentgeltes. Gleiches gilt bei Nichtteilnahme an/Fernbleiben von einem angemeldeten Kurs.
- Der Rücktritt hat schriftlich an folgende E-Mail zu erfolgen: GF-Elternschule@heliosgesundheit.de. Für die Einhaltung der Frist gilt nicht der Zeitpunkt des Absendens, sondern der Eingang der Rücktrittserklärung bei der Helios Klinikum Gifhorn GmbH. Ein verspäteter Rücktritt verpflichtet zur Zahlung des vollen Teilnahmeentgeltes.
- Die jeweiligen Kursleitenden sind zur Entgegennahme von Rücktritten/Abmeldungen (mündlich wie brieflich) nicht befugt. Eine Abmeldung ist ausschließlich an die Elternschule Gifhorn über folgende E-Mail zu richten: GF-Elternschule@helios-gesundheit.de. Das Fernbleiben von einem Kurs gilt nicht als Abmeldung.
3. Zahlungsbedingungen und –fälligkeiten
- Mit der Anmeldung verpflichten sich Teilnehmende, das dafür vereinbarte Teilnahmeentgelt vor Kursbeginn zu zahlen. Die Zahlung des Teilnahmeentgeltes ist nur per Überweisung möglich.
- Der Überweisungsträger muss unbedingt folgende Informationen unter Verwendungszweck enthalten: Elternschule Gifhorn, die Kursbezeichnung und der Name der am Kurs teilnehmenden Person.
- BANKVERBINDUNG DER ELTERNSCHULE
Commerzbank Berlin
BIC: COBADEBBXXX
IBAN: DE30 1004 0000 0191 5347 00
4. Rückerstattung durch Krankenkassen
- Die Helios Klinikum Gifhorn GmbH als Trägerin der Elternschule trägt keine Gewähr für die Übernahme oder die Rückerstattung der Teilnahmeentgelte durch die jeweilige Krankenkasse von Teilnehmenden. Auf Wunsch stellt die Elternschule nach Beendigung des Kurses eine Bescheinigung über die Teilnahme und die Zahlung Gebühren aus.
5. Haftung
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Helios Klinikum Gifhorn GmbH nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), in diesen Fällen jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden und bei Personenschäden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der oder die Teilnehmende regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung der Helios Klinikum Gifhorn GmbH auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens von Erfüllungsgehilfen der Helios Klinikum Gifhorn GmbH.
- Für den Verlust oder die Beschädigung von mitgeführten Sachen, die in der Obhut der Teilnehmenden bleiben, oder von Fahrzeugen von Teilnehmenden, die auf dem Krankenhausgrundstück oder auf einem vom Krankenhaus bereitgestellten Parkplatz abgestellt sind, haftet die Helios Klinikum Gifhorn GmbH nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
- Die Teilnahme an den Kursen erfolgt auf eigenes Risiko.
- Die Aufsichtspflicht für Babys und Kinder, die am Kurs teilnehmen, geht nicht auf den Veranstalter bzw. die Kursleitung über, sondern verbleibt bei den Eltern, den Erziehungsberechtigten oder den Personensorgeberechtigten.