Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Mit diesem Gesetz sollen im Alltag der Pflegekräfte mithilfe einer besseren Personalausstattung sowie mit besseren Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege spürbare Verbesserungen erreicht werden.

  • Jede zusätzliche Pflegekraft wird finanziert
    Um die Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus zu verbessern wird in Zukunft jede zusätzliche und aufgestockte Pflegestelle am Bett vollständig von den Kostenträgern refinanziert. Das mit dem Krankenhausstrukturgesetz eingeführte Pflegestellen-Förderprogramm wird damit über das Jahr 2018 hinaus weiterentwickelt und ausgebaut.
  • Krankenhausindividuelle Vergütung von Pflegepersonalkosten
    Personalkosten sollen künftig besser und unabhängig von Fallpauschalen vergütet werden. Die Krankenhausvergütung wird ab 2020 auf eine Kombination aus Fallpauschalen und einer Personalkostenvergütung umgestellt. Dieses Pflegebudget berücksichtigt die Aufwendungen für den krankenhausindividuellen Pflegepersonalbedarf und die krankenhausindividuellen Pflegepersonalkosten für die unmittelbare Patientenversorgung auf Bettenstationen. Die DRG-Berechnungen werden um diese Personalkosten bereinigt.
  • Pflegeentlastende Maßnahmen werden im Rahmen des Pflegebudgets durch die Kostenträger finanziert, z.B. wenn Krankenhäuser zur Verbesserung des Betriebsablaufs Aufgaben wie die Essensausgabe oder den Wäschedienst vom Pflegepersonal auf andere Personengruppen übertragen.
  • Tarifsteigerungen werden zukünftig voll refinanziert.
  • Die Ausbildungsvergütungen von Auszubildenden werden in den Bereichen Kinderkrankenpflege, Krankenpflege und in der Krankenpflegehilfe im ersten Ausbildungsjahr vollständig von den Kostenträgern refinanziert.
  • Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Pflegekräfte
    Krankenhäusern ist es möglich, Maßnahmen zur Verbesserung von Pflege, Familie und Beruf zu vereinbaren. Die dafür benötigten Aufwendungen können Krankenhäuser hälftig für einen Zeitraum von sechs Jahren aus Mitteln der Kostenträger decken.