Das Digitale Versorgungsgesetz

Das Digitale Versorgungsgesetz

Die Regierung hat hier eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um die medizinische Versorgung durch digitale Angebote im gesamten Gesundheitswesen zu verbessern. Zukünftig fördert sie digitale Gesundheitslösungen und unterstützt den Ausbau der Vernetzung von Leistungserbringern und Krankenkassen.

Das Digitale Versorgungsgesetz beinhaltet folgende Regelungen:

  • digitale Anwendungen (Tagebücher für Diabetiker, Gesundheit-Apps) können nun genau wie Medikamente verschrieben werden. Eine wesentliche Voraussetzung ist, dass sie als Medizinprodukte der Risikoklasse I oder IIa eingestuft werden. Weiterhin müssen die Apps in einem neuen Verzeichnis nach § 139e SGB V gelistet sein, das sich methodisch an das Hilfsmittelverzeichnis anlehnt – der Antrag erfolgt beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Das BfArM überprüft die Apps auf Datensicherheit, Datenschutz, Qualität und Funktionalität. Anschließend werden die Apps ein Jahr lang vorläufig von der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet. Der Hersteller verpflichtet sind in dieser Zeit dazu, einen Nachweis über die App verbesserte Patientenversorgung zu erbringen.
  • Videosprechstunden sollen zunehmen (die Werbung für die Sprechstunden auf den Internetseiten  ist zukünftig erlaubt, die Aufklärung für eine Videosprechstunde kann jetzt auch online, also im Rahmen der Videosprechstunde erfolgen – nicht mehr wie bisher im Vorfeld.)
  • Der Beitritt zur Gesetzlichen Krankenversicherung kann zukünftig elektronisch erfolgen.
  • Papier soll im Gesundheitswesen endlich zum Auslaufmodell werden: Neben der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und dem E-Rezept können auch alle weiteren veranlassten Leistungen wie Heil- und Hilfsmittel oder aber die häusliche Krankenpflege auf elektronischem Weg verordnet werden.
  • vor einem Krankenhausaufenthalt können Versicherte Wahlleistungen elektronisch vereinbaren
  • Patientinnen und Patienten sollen möglichst schnell von innovativen Versorgungsansätzen profitieren. Deshalb wird der Innovationsfond bis 2024 mit 200 Millionen Euro jährlich verlängert. So wird erreicht, dass erfolgreiche Ansätze schnell in die Versorgung kommen.